Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 11.08.2009)
1. VERTRAGSPARTNER
Vertragspartner ist Irregang, vertreten durch Felix Naumann, Marktstraße 26, 07747 Jena (im weiteren Verlauf ’Irregang’ genannt) sowie der Kunde.
2. REGISTRIERUNG
2.1 Um Irregang-Kunde zu werden und die Irregang-Download-Leistungen nutzen zu können, kann man sich registrieren. Vorraussetzung für die Registrierung ist die Volljährigkeit des Kunden.
2.2 Die Registrierung erfolgt unter: www.irregang.de. Die Registrierung ist kostenlos. Bei der Registrierung muss der Kunde ein Passwort festlegen.
3. GEGENSTAND DER VERTRAGLICHEN BEZIEHUNGEN
3.1 Der Kunde erkennt mit Bestätigung seiner Registrierung die Geltung dieser AGB unwiderruflich an. Etwaige entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sind ausgeschlossen.
3.2 Für sämtliche Beziehungen zwischen Irregang und dem Kunden, d.h. für die Registrierung und für die Irregang-Leistungen, gelten ausschließlich die vorliegenden AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
3.3 Irregang besitzt für die im Download Shop angebotenen eigenen Titel alle Copyrights, und für die angebotenen Fremdtitel die Berechtigung zum legalen Verkauf.
4. IRREGANG ACCOUNT
4.1 Mit Abschluss der Registrierung über www.irregang.de erhält der Kunde zeitlich unbefristet einen eigenen Irregang-Account.
4.2 Mit der Einrichtung des Irregang-Accounts auf www.irregang.de ist der Kunde berechtigt, die dort angebotenen Leistungen zu nutzen und zu verwalten.
4.3 Der Kunde kann seinen Irregang-Account, jederzeit kündigen, indem er Irregang eine schriftliche Kündigung zusendet.
4.4 Der Irregang-Account ist durch Irregang jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen postalisch oder per E-Mail kündbar.
4.5 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Irregang-Accounts aus wichtigem Grund bleibt den Parteien vorbehalten.
4.6 Die Übertragung eines Irregang-Accounts auf einen Dritten ist nicht gestattet..
5. WIDERRUFSRECHT
5.1 Der Kunde kann, sofern er Verbraucher ist, seine Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von Irregang gemäß §§ 312 c. Abs. 2 BGB, § 1 Abs. 1, 2, 4 BGB-Info V sowie der Pflichten gemäß §§ 312e. Abs. 1 S. 1 BGB, § 3 BGB-Info V. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Felix Naumann
Marktstraße 26
07743 Jena
Telefon: 03641 – 20 71 59
Mobil: 0172 – 80 12 959
nachricht [ät!] irregang [punkt] de
5.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen wie z. B. Zinsen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren, muss er insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für Irregang mit deren Empfang.
5.3 Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht des Kunden vorzeitig, wenn Irregang mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat und der Kunde diese selbst veranlasst hat.
5.4 Bei einer Warenlieferung besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB ein Widerrufsrecht dann nicht, wenn die Ware aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist.
6. NUTZUNGSRECHTE
6.1 Bei den angebotenen Musiktitel handelt es sich um urheberrechtlich oder anderweitig geschützte Werke. Die erworbenen Downloads können im Rahmen des deutschen Urhebergesetzes genutzt werden.
6.2 Die durch den jeweiligen Downloadvertrag überlassenen Nutzungsrechte dürfen nicht auf Dritte übertragen werden. Es ist nicht gestattet, die bei Irregang erworbenen Songs Dritten, im Internet oder anderen elektronischen Netzwerken, wie z.B. Tauschbörsen, zugänglich zu machen bzw. zur Verfügung zu stellen. Sie haben keine Berechtigung, die Songs gewerblich zu nutzen. Unter gewerblicher Nutzung ist insbesondere die Vervielfältigung (z.B. auf CD, USB-Stick u.ä) oder Einpflege in ein anders Download-Portal gegen Entgelte zu verstehen. Auch eine Nutzung für zum Verkauf produzierte Filme/Videos (VHS-DVD-Blue Ray) als Hintergrundmusik u.ä. ist nicht gestattet.
6.3 Darüber hinaus ist das Abspielen der Musikdownloads in Tanzschulen, Tanzsportvereinen oder sonstiger in Zusammenhang mit Musik betriebenen Veranstaltungen gestattet. Die Songs können daher zu Unterrichts-, Trainings-, Turnier-, und Unterhaltungszwecken genutzt werden.
6.4 Die für solche Aufführungen zu entrichtenden GEMA-Gebühren sind vom jeweiligen Betreiber gesondert zu bezahlen und sind nicht im Kaufpreis enthalten.
7. SYSTEMVORAUSSETZUNGEN
7.1 Musikstücke auf www.irregang.de werden im MP3-Format zur Verfügung gestellt. Für den Download dieser Musikstücke ist ein Computer mit einem Windows-Betriebssystem (ab Windows 2000) sowie ein Webbrowser (Internet Explorer, Firefox, Safari, Opera, Google Chrome) erforderlich. Es wird empfohlen, alle Browser auf die neueste Version zu aktualisieren.
7.2 Zum Abspielen der Downloads auf einem PC benötigt der Kunde eine Soundkarte und eine entsprechende Abspiel-Software wie z.B. den Windows-Media-Player.
7.3 Für die Nutzung auf einem handelsüblichen MP3-Player sind keine spezifischen Systemvoraussetzungen notwendig.
8. PREISE, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND VERZUG
8.1 Die Preise für die jeweiligen Songs sind auf www.irregang.de zu entnehmen. Es handelt sich um Bruttopreise, also inkl. der deutschen Umsatzsteuer (Ust). Ein Wegfall der Ust. zum Zeitpunkt des Kaufes, oder eine nachträgliche Rückerstattung der Ust. für Kunden aus Nicht-EU-Staaten ist nicht möglich, da eine digitale Ware nicht wie eine physische, im zoll- bzw. steuerrechtlichen Sinn behandelt werden kann. Dies gilt auch für Kunden aus EU-Staaten mit einer in Ihrem Land gültigen Umsatzsteueridentifikationsnummer. Weiterhin können Kosten für die zur Nutzung des Angebotes notwendige Internetverbindung entstehen.
8.2 Die Bezahlung erfolgt über den Zahlungsanbieter G2S per Kreditkarte oder Sofortüberweisung. Nach abgeschlossenem Bezahlvorgang stehen die Titel zum Download zur Verfügung.
8.3 Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu bezahlen, welche durch dritte Nutzer oder Mitbenutzer verursacht worden sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit der Kunde nicht nachweist, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.
8.4 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Irregang berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Irregang ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Irregang berechtigt, diesen geltend zu machen.
9. AUFRECHNUNG UND ZURÜCKBEHALTUNG
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Irregang unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
10. PFLICHTEN DES KUNDEN
10.1 Der Kunde ist für die richtige Eingabe seiner Daten verantwortlich. Wurde für den Kunden bereits ein Irregang-Account eingerichtet, muss der Kunde bei einer Änderung seiner Daten unverzüglich sein Kundenprofil unter: www.irregang.de/shop berichtigen. Ist dies nicht möglich, hat der Kunde dies Irregang postalisch oder per E-Mail an eine der unter www.irregang.de angegebenen Adressen mitzuteilen.
10.2 Der Kunde darf sein Passwort für die Nutzung des Irregang-Accounts nicht an Dritte weitergeben und muss dieses vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufbewahren. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde das Passwort unverzüglich zu ändern. In digitalen Medien darf das Passwort nur in verschlüsselter Form gespeichert werden.
10.3 Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass eine Nutzung der Irregang-Leistungen durch Minderjährige nur mit seiner ausdrücklichen Zustimmung erfolgt. Vertragspartner bleibt dabei weiterhin der registrierte Kunde.
11. VERLETZUNG VON KUNDENPFLICHTEN UND RECHTEN DRITTER DURCH DEN KUNDEN
11.1 Bei erheblichen Verstößen gegen die dem Kunden obliegenden Pflichten ist Irregang berechtigt, den Irregang-Account zu sperren. Irregang informiert den Kunden über den Grund der Sperrung. Die Sperre besteht fort, bis die Pflichtverletzung behoben ist und/oder der Kunde die Unterlassung zukünftiger Pflichtverletzungen glaubhaft gemacht hat. Bei begründeten Verdachtsmomenten für eine erhebliche Pflichtverletzung ist Irregang berechtigt, den Irregang-Account oder einzelne Irregang-Leistungen bis zur Aufklärung des Verdachts zu sperren.
11.2 Irregang haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren und bei Beachtung der Pflichten hätten verhindert werden können.
11.3 Der Kunde haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter aufgrund einer solchen Verletzung ist der Kunde verpflichtet, Irregang freizustellen, sofern er nicht nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
12. HAFTUNG IRREGANG
12.1 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet Irregang für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.
12.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Irregang im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn Irregang mit ihrer Leistung durch leichte Fahrlässigkeit in Verzug geraten ist oder diese unmöglich geworden ist oder eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, durch deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglicht wird und deren Verletzung den Vertragszweck gefährdet würde und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
12.3 Die Haftung für alle anderen Schäden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverluste oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem PC-System des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ändernden Hard- und Software verursacht werden und Systemstörungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen oder ältere, störende, nicht vollständig entfernte Treiber entstehen können.
12. 4 Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
13. SONSTIGE BESTIMMUNGEN
13.1 Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts Anwendung.
13.2 Sollten einzelne Vertragsbedingungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht.